Der Erste Mai ist Arbeiterkampftag, Kampftag unserer Klasse, Tag des Klassenkampfs!
Der Erste Mai steht vor der Tür – Ein Tag des Klassenkampfs und der Internationalen Solidarität, ein Tag des Aufstands gegen die elendigen Zustände in der BRD und deren herrschende Klasse, die daran verdient. Wir leben in Zeiten, in denen ein klassenbewusster Arbeiterkampftag nötig ist, wie nie zuvor in unserer Generation, denn die Schreckensmeldungen überschlagen sich täglich: Krieg, Repression und Verelendung der Massen.
Die Bundeswehr soll „zur stärksten Armee Europas“ ausgebaut werden, von riesigen Plakatwänden aus fragt uns die Bundeswehr, ob wir bereit sind „wieder Stärke zu zeigen“. Die absehbare WIedereinführung der Wehrpflicht, ist dabei nur ein weiteres Zahnrad in der auf Hochtouren laufenden Kriegsmaschinerie Deutschlands. Politiker, die ansonsten überall von Sparzwang sprechen, verballern ohne ein Wimpernzucken hunderte Milliarden in als „Sondervermögen“ getarnte Kriegskredite.
Gleichzeitig wird überall, wo es uns als arbeitenden Massen tatsächlich etwas bringen könnte, so konsequent gespart, wie lange nicht mehr. Unsere Schulen warten Jahrzehnte vergeblich auf Sanierung, während Schülerinnen und Schüler in schimmelnden Klassenzimmern vom Jugendoffizier für die Bundeswehr begeistert werden sollen. Im Gesundheitssystem werden Kassenleistungen eingespart, sogar ganze Pflegegrade gestrichen. Auch Jahre nach der Pandemie kostet der Profitzwang im Gesundheitswesen dem Personal die Gesundheit, unversorgten Patienten das Leben. Statt das zu ändern, werden große Krankenhäuser (z.B. auch unser UKL in Leipzig) auf ein Dasein als Lazarett im Kriegsfall vorbereitet.
Gründe gegen diesen Drecksstaat und seine Herrschenden zu revoltieren gibt es mehr als genug, nimmt uns die Regierung Merz doch auch noch die letzten Leistungen, die vom deutschen Sozialstaat übrig blieben. Doch ebenso wie sich die Jugend gegen die Barbareien des Kapitalismus zu wehren beginnt, weitet auch der Rechtsstaat seine Mittel der Repression aus. Bullen und Geheimdienste bekommen schneller neue Befugnisse, als Fritze Merzens Umfragewerte sinken, in Deutschland sitzen aktuell so viele politische Gefangene in den Knästen, wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr und sogar die Bundeswehr probt wieder den Einsatz gegen Kriegsgegner und Streikende im Inland.
Die aktuelle Regierung ist, was reaktionäre Politik und Kriegstreiberei angeht, mit Abstand das widerwärtigste, mit dem sich unsere Generation bisher abgeben musste, wie die nächste aussehen wird, möchte man sich lieber nicht vorstellen. DIe Zunahme der staatlichen Repression ist allerdings nicht nur Grund zur Sorge, sondern auch eindeutiges Signal an uns: Dieser Staat fürchtet nichts mehr, als den entschlossenen Widerstand unserer Klasse – es wäre nicht das erste Mal, dass der Aufstand der Massen imperialistische Kriegstreiber den Kopf kostet.
Wenn dieser Staat bereit ist, uns zu opfern, müssen wir bereit sein, ihn zu opfern!
Lasst uns den Widerstand gemeinsam politisch organisieren, den Klassenkampf geeint aufnehmen und dieses Dreckssystem Geschichte werden lassen! So wie es ist, darf es nicht bleiben – Auf die Straße zum Arbeiterkampftag!
10 Uhr – Volkshaus: Arbeiterkampf- Block auf der DGB Demo
15 Uhr – Südplatz: Antimilitaristischer Block auf der Revolutionären Demo
