Antifaschismus

Das neue „Sicherheitspaket“ – wie die Ampel Asyl- und Polizeigesetze weiter verschärfen will

,

Am 9. September legten die Regierungsparteien zwei Gesetzesentwürfe zur Änderung des Asyl-, Waffen- und Polizeirechts vor. Als Grund wird der Anschlang eines syrischen Islamisten in Solingen im August, bei dem 3 Menschen starben, angeführt, der bereits kurz nach der Tat durch beinahe alle bürgerlichen Lager hinweg, den Schrei nach „konsequenteren Abschiebungen“ erklingen ließ. Diese Forderungen … Weiterlesen

MOCKRIDGES SCHWEIGEN WIRD DIE GEWALT NICHT BEENDEN

Zur Lage von Menschen mit Behinderung “Es gibt Menschen ohne Beine und Arme, die wirft man in ein Becken – und wer als Letzter ertrinkt, der hat halt gewonnen.” Mit dieser widerwärtigen Aussage über Menschen mit Behinderung machte Luke Mockridge vor einigen Tagen Schlagzeilen. Der öffentliche Aufschrei war groß, Journalisten, Promis und Politiker kämpften in … Weiterlesen

75 Jahre Grundgesetz – Kein Grund zu Feiern

,

„Sie gaben uns Zettel zum Wählen, wir gaben die Waffen herSie gaben uns ein Versprechen, und wir gaben unser GewehrUnd wir hörten, die es verstehen, die würden uns helfen nunWir sollten an die Arbeit gehen, sie würden das übrige tunDa ließ ich mich wieder bewegen und hielt, wie’s verlangt wurd’, stillUnd dachte, das ist schön … Weiterlesen

Mit dem Rechtstaat gegen Rechts

Für Sonntag den 21.01. rief das “Bündnis gegen Rechts”, bestehend aus Gruppen wie FFF, Prisma und vor allem dem Aktionsbündnis Leipzig nimmt Platz (LnP) zu einer Großdemonstration gegen die AfD und den durch sie verkörperten Rechtsruck in der Gesellschaft auf. Dem Aufruf folgten ungefähr 70.000 Menschen, zahlreiche Teilnehmende und Organisator*innen bezeichneten diese Großdemonstration als riesigen … Weiterlesen

Schumann-Engert-Kresse Gedenken

„Der Sieg der Revolution setzt jedoch die aktive Beteiligung aller Werktätigen voraus…. Alle Opfer der faschistischen und imperialistischen Politik, die einen Ausweg aus der Katastrophe suchen, müssen sich mit den Arbeitern zum gemeinsamen Kampf gegen Krieg und Faschismus verbünden.“ Schumann-Engert-Kresse-Gruppe Gemeinsames Gedenken mit dem vvnbda an die ermordeten Kommunist:innen und Antifaschist:innen der Schumann-Engert-Kresse-gruppe Liebe Genoss:innen, … Weiterlesen

Gedanken zu den Landwirtschaftlichen Protesten

Schon vor dem Jahreswechsel hallte durch die deutsche Medienlandschaft der Aufruf zu einem Streik der Landwirt:innen zusammen mit anderen Branchen wie der GDL, Ärzt:innen, Apotheker:innen und Speditionen.Der Auslöser hierfür stellt die aktuelle Politik der Ampelregierung dar, die sich auf die massive Kürzung von Subventionen, des für die Landwirtschaft notwendigen Bedarfs, der Bäuer:innnen bezieht. Insbesondere die … Weiterlesen

#LE3112 – Redebeitrag „Kriminell ist das System“

Kriminell ist das System! In Deutschland wandern jedes Jahr rund 50000 soziale Gefangene in den Knast, weil sie verhängte Geldstrafen nicht bezahlen können. Das sind beinahe die Hälfte aller jährlich inhaftierten. Allein 7000 Menschen sitzen jährlich wegen fahren ohne Ticket. Die meisten davon werden mittels ohne Gerichtsverfahren angeordnetem Strafbefehls verurteilt. Legen die Angeklagten nicht rechtzeitig … Weiterlesen

Knastbesuch 31.12.2023

Wir waren am 31.12.2023 mit rund 70 Menschen an der JVA Leipzig Leinestraße um den Gefangenen zu zeigen: Ihr seid nicht allein! Es liegt in unserer Verantwortung diese Menschen in unsere politischen Kämpfe einzubeziehen, ihnen eine Stimme zu geben und gemeinsam den Versuch zu wagen, die Vereinzelung zu durchbrechen. Wir hörten verschiedene Redebeitrage und Musik … Weiterlesen