#le0901 Kämpferische Rede auf der Genug ist Genug Demo

#le0901: Während Annette, Volker und der Rest der 100 SchwurblerInnen auf drei verschiedenen Demos in der Innenstadt rumkrakelten, haben wir folgende Rede auf der Genug ist Genug Demo gehalten (und uns im Anschluss um die Innenstadt gekümmert..)

Der verschobene Aufstand
Seit fast einem ganzen Jahr tobt der Krieg in der Ukraine. Und während die
Herrschenden sich um Einfluss und Profite streiten und ihr Staatsvolk dafür in
den „Heldentod“ schicken, versuchen die Regierungen, dass Töten gleich zu der
Sache von Jeder und Jedem zu erklären.

Und so zieht der Imperialismus im Namen des Antiimperialismus, der Freiheit,
des Antifaschismus und natürlich des Friedens von einer blutigen Schlacht in
die nächste. Wer da nicht gleich zur Waffe greifen will und sein schnödes Leben
oder wenigstens seine Gesundheit für die Nation opfern möchte, hat die
Zeichen der Zeit nicht verstanden und die Zeitenwende verpasst.

Auch wenn die deutsche Regierung den Ukraine-Krieg nicht verursacht hat, so
ist sie schon längst ein Teil davon geworden. Die BRD liefert Waffen, gibt Geld
und wünscht sich die totale Niederlage Russlands. Für dieses selbstgesteckte
Ziel würden die Grünen / SPD / FDP / CDU usw. auch bis zum letzten Ukrainer
kämpfen. Das ist man sich schuldig wenn man auf der Seite der „Guten“ steht.
Völkerrecht, Selbstbestimmung und die Hoheit von Grenzen werden immer nur
ins Feld geführt, wenn man sie gegen den „Feind“ in Stellung bringen kann,
d.h. selbstverständlich immer gegen eine Nation welche NICHT Mitglied der
NATO ist.

Doch auch an der Heimatfront läuft nicht immer alles rund. Aktuell erleben wir
in Deutschland die größte Verarmungswelle seit der Gründung der
Bundesrepublik. Dennoch glauben offenbar viele Menschen noch immer daran,
dass die Preise auch wieder sinken werden. Es gelingt der Bundesregierung
bislang recht gut, die Bevölkerung mit ihren Appettithäppchen von
Einmalzahlungen ruhig zu halten. Der heiße Herbst hat sich hierzulande
höchstens in einer lauwarmen Vorahnung offenbart. Der kommende Aufstand
wurde verschoben und im kapitalistischen Alltag scheint kein Platz für
Widerspruch oder Utopie. Alles bleibt beim Alten?
Wir können nicht hoffen, nein – wir müssen dafür sorgen, dass unsere Klasse
begreift, dass sich das Gelaber der Bundesregierung auf kurz oder lang als
heiße Luft entpuppen wird.

Der Standortvorteil des deutschen Kapitals, im Zentrum Europas zu sein und
sehr günstige Rohstoffe aus Russland zu bekommen, ist nun weg. Um die
Gewinnmargen zu halten und konkurrenzfähig gegenüber der USA und deren
riesigen Investitionsprogramm zu bleiben, muss das deutsche Kapital die
Lohnstückkosten senken.

Konkret heißt dies, dass es keinen vollen Inflationsausgleich für die
Bevölkerung geben wird und damit die Lasten des Ukraine-Krieges auf die
arbeitende Klasse abgewälzt werden. Ohne erfolgreiche Lohnkämpfe, steht zu
befürchten, dass wir somit in den kommenden Monaten 20-30 % ärmer werden.
Dabei kratzen jetzt bereits viele Menschen am Existenzminimum und müssen
zusehen, wie sie und ihre Kinder über die Runden kommen.

Wir sehen jeden verdammten Tag, dass diese Verhältnisse ungerecht sind und
sich niemand für die Interessen unsere Klasse einsetzt. Das wird sich von allein
aber auch nicht ändern. Es kommt kein Prophet oder höheres Wesen vom
Himmel gestiegen um uns den rechten Weg zu weisen. Wer ernsthaft glaubt, mit
den Grünen oder der SPD an der Regierung wird es in diesem Land besser
laufen und quasi „das kleinere Übel“ wählt, der bekommt nun das große
Kotzen.

Wir brauch von dieser Regierung nicht erwarten, dass sie die Reichen zur Kasse
bitten wird, weil dass hat sie bisher auch nie gemacht.
Die Profite der Reichen werden gesichert, für uns bleiben schöne Worte: Hartz4
heißt dann eben nun Bürgergeld.
Die Verhältnisse werden sich nicht verbessern, wenn wir geduldig abwarten und
auf Besserungen hoffen. Wir müssen uns selbst organisieren und offensiv den
Klassenkampf aufnehmen!

Verbinden wir die verschiedenen Kämpfe zu einer revolutionären Gegenmacht.
Tragen wir eine sozialistische Perspektive in die Betriebe und in die
Gewerkschaft. Zeigen wir den Menschen, dass wir einen Bruch mit diesem
System brauchen. Entweder wir planen die Wirtschaft und unsere Zukunft
kollektiv oder wir gehen mit dem Markt unter. Denn der Kapitalismus ist nicht
dazu fähig, die dringenden Probleme unserer Zeit zum Wohle der Menschheit
zu lösen.

Lernen wir aus den bisherigen Niederlagen und bauen wir unsere Seite im
Klassenkampf auf! Dann können und werden wir neue Aufstände wagen!
Für eine neue Wende – Für eine rote Wende!

#le0901