aufrüstung

Zum Koalitionsvertrag 2025

Mit der Zustimmung im Mitgliedervotum der SPD Mitte letzter Woche steht der Unterzeichnung des schwarz-roten Koalitionsvertrags heute nichts mehr im Weg.Auch wenn Papiere dieser Art meist nicht zu sehr ins Detail gehen, ist die grundlegende Stoßrichtung klar: Verschärfung der Asyl- bzw. Migrationspolitik, Verschärfungen beim Bürgergeld, Stärkung der Sicherheitsbehörden und vor allem: Aufrüstung. Die neue Regierung … Weiterlesen

Ihre Sicherheit ist nicht Unsere

Münchner Sicherheitskonferenz 2024 Am letzten Wochenende waren wir in München um uns am Protest gegen die NATO-Sicherheitskonferenz zu beteiligen. Seit 60 Jahren treffen sich auf der SiKo jährlich die Eliten aus Rüstungslobby, Politik und Militär der NATO und ihrer Verbündeten. Unter massivem Polizeiaufgebot, werden in Hinterzimmergesprächen unter dem mehr als scheinheiligen sowie markaberen Motto “Frieden … Weiterlesen