Rote Wende Leipzig
Vom NSU, Verfassungsschutz und anderen mordenden Nazibanden 1. Vorgeschichte Die ehemalige Rostocker Bürgerschaftspräsidentin Karina Jens (CDU) verweigerte dem NSU- Opfer Mehmet Turgut jahrelang ein würdiges Gedenken mit dem Hinweis: „Er war kein Rostocker und ist illegal hier gewesen.“ Die gleiche Frau bezeichnete die Pogrome von Lichtenhagen als „Ausrutscher nach der Wende.“ Wer sich mit den … Weiterlesen
Am Vormittag des 28.10. rief die Gewerkschaft IG Metall alle Beschäftigten im Wolfsburger VW-Werk zu einer Versammlung zusammen, um über die aktuellen Pläne des Vorstands zu informieren. Schnell war allen ArbeiterInnen klar, dass es sich nicht nur um ein mögliches Säbelrasseln des Konzerns vor der nächsten Tarifverhandlungsrunde handelt. Betriebsratschefin Daniela Cavallo verkündete die Hiobsbotschaft: Es … Weiterlesen
Am 9. September legten die Regierungsparteien zwei Gesetzesentwürfe zur Änderung des Asyl-, Waffen- und Polizeirechts vor. Als Grund wird der Anschlang eines syrischen Islamisten in Solingen im August, bei dem 3 Menschen starben, angeführt, der bereits kurz nach der Tat durch beinahe alle bürgerlichen Lager hinweg, den Schrei nach „konsequenteren Abschiebungen“ erklingen ließ. Diese Forderungen … Weiterlesen
Zur Lage von Menschen mit Behinderung “Es gibt Menschen ohne Beine und Arme, die wirft man in ein Becken – und wer als Letzter ertrinkt, der hat halt gewonnen.” Mit dieser widerwärtigen Aussage über Menschen mit Behinderung machte Luke Mockridge vor einigen Tagen Schlagzeilen. Der öffentliche Aufschrei war groß, Journalisten, Promis und Politiker kämpften in … Weiterlesen
Unser Bericht vom Rheinmetall Entwaffnen Camp in Kiel
„Sie gaben uns Zettel zum Wählen, wir gaben die Waffen herSie gaben uns ein Versprechen, und wir gaben unser GewehrUnd wir hörten, die es verstehen, die würden uns helfen nunWir sollten an die Arbeit gehen, sie würden das übrige tunDa ließ ich mich wieder bewegen und hielt, wie’s verlangt wurd’, stillUnd dachte, das ist schön … Weiterlesen
1. Einleitung Es ist mittlerweile 8 Monate her, dass der Konflikt in Palästina erneut eskaliert ist und eine neue Dimension erreicht hat. Dass ausgerechnet jetzt unsererseits eine Positionierung erfolgt, wirft einige Fragen auf, denen wir uns stellen müssen. Auch wenn wir uns immer als antiimperialistisch verstanden haben, sind wir einer Stellungsnahme zu Palästina bisher aus … Weiterlesen
-Den Politischen Streik erkämpfen- In diesem Jahr lässt sich beobachten, wozu eine Zuspitzung der aktuellen Krisen (in Form von z.B. Inflation , Krieg und Klimawandel) führt, nämlich zu einer Verschärfung der Klassenkämpfe in der BRD. Vor allem der Klassenkampf von oben führt zu einer prekarisierung der Lebensverhältnisse vieler Menschen, getrieben durch einen voranschreitenden Abbau des … Weiterlesen
Befreiung erkämpfen! Schlechte Bezahlung, die Anforderungen einer stets umsorgenden Mutter, einen Berg an Hausarbeit, strukturelle Unterdrückung. Jeden dritten Tag ein Femizid, jeden Tag ein versuchter. Gewalt im Alltag, Demütigungen, sexistische Sprüche in der Bahn, Übergriffe auf der Straße. Oder eben an dem gefährlichsten Ort für Frauen – dem eigenen Zuhause. Frauen sind all dem tagtäglich … Weiterlesen
Münchner Sicherheitskonferenz 2024 Am letzten Wochenende waren wir in München um uns am Protest gegen die NATO-Sicherheitskonferenz zu beteiligen. Seit 60 Jahren treffen sich auf der SiKo jährlich die Eliten aus Rüstungslobby, Politik und Militär der NATO und ihrer Verbündeten. Unter massivem Polizeiaufgebot, werden in Hinterzimmergesprächen unter dem mehr als scheinheiligen sowie markaberen Motto “Frieden … Weiterlesen